Digitaler Verbraucherschutz

Immer, wenn du etwas kaufst, schließt du einen Vertrag ab. Beim Online-Kauf gibst du eine Willenserklärung zum Kauf mit einem Klick per Maus oder Finger ab. Der Kauf (Vertrag) darf zu deinem Schutz erst zustande kom­men, wenn du auf den Kauf-Button geklickt hast (die sogenannte Button-Lösung). Dieser Button muss für dich klar erkennbar machen, dass du die Ware mit diesem Klick bestellst und den Preis zahlen musst. So müssen die Buttons etwa mit Jetzt kaufen oder Zahlungspflichtig bestellen beschriftet sein.

Gibt es so eine Formulierung nicht und du bekommst eine Zahlungsforderung, dann kannst du dich dagegen wehren. Denn Angaben wie Hier anmelden, Weiter oder Bestellen sind nicht ausreichend und zählen nicht.

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Damit du nach und nach Erfahrungen im Umgang mit Geld machen kannst, hat der Gesetzgeber festgelegt, wer in welchem Alter eine wirksame Willenserklärung abgeben kann. Diese sogenannte Geschäftsfähigkeit gibt es in drei Stufen: Nach dem Gesetz sind Kinder unter sieben Jahren nicht geschäftsfähig. Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren gelten als beschränkt geschäftsfähig. Und Jugendliche ab 18 Jahren gelten nach dem Gesetz als voll geschäftsfähig.

Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 18 Jahren sind also eingeschränkt geschäftsfähig. Dies bedeutet zunächst, dass Sieben- bis 18-Jährige die vorherige Einwilligung oder die nachträgliche Zustimmung ihrer Eltern benötigen, um Käufe zu tätigen.

Wenn du also etwas verkauft bekommst, wofür dir deine Eltern keine Erlaubnis gegeben haben, dann kann der Kauf rückgängig gemacht werden. Der Verkäufer muss die Waren zurücknehmen und den vollen Kaufpreis auszahlen.

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Der Taschengeldparagraf (BGB § 110 Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln) besagt, dass beschränkt geschäftsfähige Personen rechtswirksame Geschäfte auch ohne die Zustimmung ihrer Eltern abwickeln können, indem sie dafür ihre eigenen Mittel, in der Regel das Taschengeld, dafür nutzen. Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlosse­ner Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind.

Du kannst also, bis du 18 bist, schon Waren ohne Zustimmung kaufen, wenn du diese mit Geld bezahlst, das dir zur freien Verfügung gestellt wird. Dazu zählen beispielsweise dein Taschengeld und Geldgeschenke zum Geburtstag, deren Verwendung an keine Bedingungen geknüpft sind. Du darfst allerdings nur sogenannte Bargeschäfte tätigen, das heißt, das Geld muss direkt bezahlt werden, du kannst keine Ratenzahlungen oder Abos abschließen oder etwas auf Kredit kaufen.

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Kim freut sich total auf eine neue angesagte Tasche, dafür soll das Geburtstagsgeld endlich zum Einsatz kommen! Kim schaut im Internet und entdeckt einen Online-Shop. Hier ist die Tasche viel billiger als im Laden vor Ort! Voller Vorfreude wird auf den Bestellen-Knopf gedrückt. Nachdem die Kontodaten angegeben sind und die Bestellung abgeschickt ist, kommt der Schock: Da steht plötzlich in der Bestellbestätigung ein viel höherer Preis! In der Rechnung tauchen Mehrwertsteuer, Kosten für Verpackung und hohe Versandkosten auf, die Kim vorher nicht auf dem Schirm hatte. Jetzt ist die Tasche sogar teurer als im Laden!

	Diskutiert in der Gruppe: Was sagt euch euer Gefühl: Hätte Kim das wissen müssen oder ist das nicht rechtmäßig? Gleicht anschließend eure Antworten mit der Lösung ab.

Andrea hat auch ein T-Shirt bestellt. Es wurde extra mit einem eigenen Schnappschuss bedruckt. Blöderweise hat sich Andrea in der Größe verschätzt, das T-Shirt fällt sehr eng aus.

	Diskutiert in der Gruppe: Was sagt euch euer Gefühl: Kann man das T-Shirt einfach so umtauschen oder gibt es etwas zu beachten?  Gleicht anschließend eure Antworten mit der Lösung ab.

Alex hat ein cooles T-Shirt online bestellt. Als es geliefert wird, wirkt die Farbe im Licht betrachtet nicht mehr so schön wie auf dem Foto. Alex sieht damit echt blass aus.

	Diskutiert in der Gruppe: Was sagt euch euer Gefühl: Soll Alex das Paket schnell zum Händler zurückbringen, der muss ja das Geld wieder herausrücken, oder? Gleicht anschließend eure Antworten mit der Lösung ab.

Charlie hat ein eigentlich sehr teures Gaming-Headset bei einem Online-Händler bestellt und dabei ein Schnäppchen gemacht, denn das Headset war ein Auslaufmodell. Nach 19 Monaten fängt der Schaumstoff an, weg zu bröseln. Hat er nur einfach Pech, oder kann man da noch was machen?

	Diskutiert in der Gruppe: Was sagt euch euer Gefühl: An wen kann sich Charlie mit seinem Problem wenden?  Gleicht anschließend eure Antworten mit der Lösung ab.